News

1101 2012

Straßburg, 10. Januar 2012: „Türkische Justiz muss Menschenrechte besser schützen“

11. Januar 2012 - 20:41|

Nach seiner jüngsten Türkeireise (10.-14.10.2011) veröffentlichte der Menschenrechtsbeauftragte des Europa-Rates (Council of Europe; CoE), Thomas Hammarberg, seinen 39 Seiten langen Bericht. Darin wird vor allem die lange Verfahrensdauer und Untersuchungshaftzeit gerügt, ebenso wie die häufig mindere Qualität der Urteile. ...

1101 2012

Paris, 09. Januar 2012: Präsident Sarkozy regt Bestrafung von Genozidleugnung in EU-Staaten an

11. Januar 2012 - 20:37|

Der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“ zufolge möchte Sarkozy die unlängst in der französischen Nationalversammlung verabschiedete Gesetzesvorlage zur Bestrafung von Genozidleugnung in das EU- Rahmenwerk zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einbringen, das 2007 auf deutsche Initiative hin beschlossen worden war. ...

3112 2011

Bratislawa, 21. November 2011: Stellvertretender Regierungschef der Slowakei bestätigt Verabschiedung eines erweiterten Antileugnungsgesetzes

31. Dezember 2011 - 19:07|

Der Stellvertretende Ministerpräsident der Republik Slowakei, Stefan Harabin, bestätigte gegenüber dem Vorsitzenden der armenischen Gemeinschaft in der Slowakei, Aschot Grigorjan, dass das slowakische Parlament eine schon vor zwei Jahren eingereichte Gesetzesvorlage verabschiedet habe. Diese Vorlage war von St. Harabin ...

2912 2011

Berlin, 23.12.2011: Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion würdigt französischen Gesetzentwurf zur Genozidleugnung

29. Dezember 2011 - 11:12|

Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, erklärte einen Tag nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch die erste von zwei Kammern des französischen Gesetzgebers: "Mit dem Abzug des türkischen Botschafters, dem Einfrieren ...

2212 2011

Paris, 22. Dezember 2011: Französische Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zur Bestrafung von Genozidleugnung – oppositionelle Intellektuelle aus und in der Türkei erklären sich gegen Genozidleugnung

22. Dezember 2011 - 19:46|

In Frankreich stellt seit 1990 das sogenannte Gayssot-Gesetz die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Zweiten Weltkrieges und insbesondere die Leugnung des Holocausts unter Strafe. Es hat seitdem immer wieder Versuche gegeben, dieses Gesetz zu erweitern, damit ...

2212 2011

Berlin, 22. Dezember 2011: Erklärung der Arbeitsgruppe Anerkennung (AGA) zur Verabschiedung des Gesetzes gegen Genozidleugnung durch die französische Nationalversammlung

22. Dezember 2011 - 19:43|

Heute hat die Nationalversammlung Frankreichs einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Völkermordleugnung unter Strafe stellt. Künftig wird jeder, der einen Völkermord verherrlicht, leugnet oder grob verharmlost, mit einer Geldstrafe von 45.000 Euro sowie eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr ...

1712 2011

Heidelberg, 12.12.2011: Gemeinsam für Menschen- und Minderheitenrechte der Aramäer in der Türkei – Offener Brief des FASD an die Bundeskanzlerin und den Deutschen Bundestag

17. Dezember 2011 - 13:33|

In seinem Appell, der von deutschen Menschenrechtsorganisationen, armenischen, pontosgriechischen und alevitischen Vereinen sowie Verbänden unterstützt wird, fordert der FASD den deutschen Gesetzgeber sowie die Bundesregierung auf, sich gegenüber der türkischen Regierung für eine grundsätzliche Verbesserung der Lage der Aramäer ...

2311 2011

Ankara, 23. November 2011: „Das tragischste Ereignis unserer jüngsten Vergangenheit“ – Entschuldigung für Dersim und darüber hinaus

23. November 2011 - 21:43|

Nicht zum ersten Mal hat sich der türkische Regierungschef Erdoğan öffentlich für den Massenmord entschuldigt, den 1937-39 türkische Armeeeinheiten auf Anordnung der damaligen kemalistischen Regierung begingen. Ohne diese Verbrechen als Völkermord zu qualifizieren, nannte sie Erdoğan im Herbst 2009 ...

1311 2011

Berlin-Mitte, 19.11.2011, 14:30-16:00 Uhr: „Sofortige Freilassung!“ – Mahnwache am Alexanderplatz für den Menschenrechtler und Verleger Ragip Zarakolu

13. November 2011 - 18:03|

Nach einer Verhaftungswelle unter Intellektuellen in Istanbul befindet sich Ragip Zarakolu (63 Jahre) derzeit im Gefängnis Kocaeli (Kandira), einer Hochsicherungsstrafvollzugsanstalt des so genannten F-Typs. Türkische und internationale Gefangenenhilfsorganisationen kritisieren die Haftbedingungen in diesen Gefängnissen bis in die Gegenwart. Besonders ...

811 2011

3. November 2011, Köln und Frankfurt/Main: „Stoppt den ungefesselten neu-osmanischen Staatsterrorismus!“ Gemeinsame Erklärung von TÜDAY und dem Verein der Völkermordgegner zur Festnahme von Ragip Zarakolu und anderen

8. November 2011 - 19:50|

Die in Deutschland ansässigen Menschenrechtsorganisationen setzen sich in einer gemeinsamen Erklärung in deutscher und türkischer Sprache für die sofortige Freilassung von Ragip und Deniz Zarakolu, die Akademikerin Büsra Ersanlı sowie die übrigen im Oktober 2011 in Istanbul Festgenommenen ein. ...

811 2011

Genf, 1. November 2011: „Dieser Mann gehört nicht ins Gefängnis, er verdient den Nobel-Preis!“

8. November 2011 - 18:24|

Anlässlich der Festnahme und nachfolgenden gerichtlichen Haftanordnung erklärte der Vorsitzende des Komitees für Veröffentlichungsfreiheit der International Publishers Association (Internationale Verleger-Vereinigung - IPA), Bjørn Smith-Simonsen: “October is an extremely sad month for freedom to publish in Turkey and worldwide. Ragıp ...

910 2011

Berlin, 10. Oktober 2011: AGA fordert: Deutsche Bundesregierung soll Völkermord an Herero und Nama (1904-08) verurteilen und sich entschuldigen!

9. Oktober 2011 - 21:25|

Die Rückgabe der ersten 20 von insgesamt etwa 3.000 Schädeln der Herero, die aus der damaligen Kolonie „Deutsch-Südwest“ auf Bestellung nach Deutschland für „rassekundliche“ Untersuchungen geliefert wurden, ist nach mehr als 100 Jahren den Nachfahren der Opfer zurückgegeben worden. Die ...

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