Die Bremer Initiatoren des Appells an Frank-Walter Steinmeier sowie der evangelische Gemeindepfarrer Steffen Reiche (ehem. MdB) rufen die Bundestagsabgeordneten in individuell versandten Emailbriefen auf, sich nicht hinter Expertenmeinungen zu verstecken, sondern eine klare eigene Position zu vertreten: „An keiner ...

Wir veröffentlichen vorab den Text der am 2. Juni 2016 im Bundestag abzustimmenden interfraktionellen Resolution unter dem Vorbehalt, dass Änderungen oder Ergänzungen möglicherweise in der Zwischenzeit noch vorgenommen werden; der Text widerspiegelt den Stand vom 26. Mai 2016. ...

Der Verlagsleiter Helmut Donat-Freiherr von Bothmer und der Präsident des EXIL-PEN Deutschsprachiger Länder, Prof. Dr. Wolfgang Schlott, wandten sich in einem Offenen Brief an Dr. Frank-Walter Steinmeier. Anlass waren die wiederholten skeptischen Äußerungen des Außenministers gegen eine parlamentarische Beschlussfassung ...

Wie seit Ende Februar 2016 den Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition sowie der oppositionellen Grünen zu entnehmen war, will der Bundestag Anfang Juni eine von diesen Fraktionen eingebrachte Resolution „Zur Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den ...

In Erwiderung unseres Schreibens vom 18. März 2016 bestätigt nun die Referentin des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, dass „noch vor der parlamentarischen Sommerpause ein interfraktioneller Antrag erarbeitet und in den Deutschen Bundestag eingebracht werden soll. Am 2. Juni 2016 wird ...

Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich sporadisch seit dem Jahr 2000 mit dem osmanischen Genozid an über drei Millionen Christen (bzw. mit dem Genozid an 1,5 Mio. Armeniern). Bisher war diese erinnerungspolitische Aufarbeitung des deutschen Gesetzgebers weitgehend von der Türkeipolitik ...

Das Parlament Zypern verabschiedete eine Resolution, die die Pönalisierung der Leugnung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschheit sowie Kriegsverbrechen ermöglicht. Bisher war dies nach zyprischem Recht nur in solchen Fällen möglich, die durch ein internationales Gericht festgestellt worden waren. ...

In deutschen und internationalen Medien erscheint der Konflikt in und um Berg-Karabach nicht in seinen menschenrechtlichen Dimensionen, sondern als zwischenstaatlicher Konflikt der beiden südkaukasischen Länder Aserbaidschan und Armenien. Dagegen wehren sich Fachwissenschaftler_innen. Wir veröffentlichen als Beispiel den Offenen Brief ...

Wie einer Fotoreportage der unabhängigen armenischen online-Agentur „hetq.am“ zu entnehmen war, haben aserbaidschanische Soldaten in dem grenznahen armenischen Dorf Talysch drei ältere Einwohner grundlos ermordet: Das Ehepaar Valera und Razmela Chalapjan wurde erschossen und ihre Ohren posthum abgeschnitten; die ...

Auf die historische, im 20. Jahrhundert begründete Dimension des Konflikts in und um Berg-Karabach haben wir oftmals und bei verschiedenen Anlässen hingewiesen. Viele Armenier nehmen diesen Konflikt als Bestandteil pantürkistischer genozidaler Absichten wahr. Es erscheint uns angesichts der seit ...